Die (berechtigte) Angst der Grünen vor den Piraten

Filed under: Etablierte Parteien — Aleks A @ 10:00

Ein Landtagskandidat (Mein Fehler, Danke an Till) Sympathisant der Grünen schreibt ein Blog, in dem er analysiert, welcher Partei er die Stimme geben würde, und kommt zum erstaunlichen Ergebnis, dass er die Piraten nicht wählen würde. Ich wette, wenn ein Pöstchen winken würde, täte er das schon gerne, so wie ich die Grünen seit meiner Mitgliedschaft bei denen kennenlernen durfte.

Eine solche Ansammlung an Polemik seitens einer etablierten Partei konnte ich nicht unbeantwortet lassen. Hier mein Kommentar dazu, falls es auf seinem Blog zensiert wird. Seit den Abstimmungen zum JMStV in Thüringen und NRW wissen wir ja, dass die Grünen für Zensur sind.

Wie putzig!

Ich lese jetzt bei den Grünen die selben Argumente, die ich vor 20 Jahren als Mitglied der Grünen von den Etablierten ertragen musste – nur diesmal gegen die einzige progressive Partei in Deutschland: die PIRATEN.

Sehr geehrter Herr Simms, sie müssten nicht soviel Angst vor den Piraten haben, wenn die Grünen sich nicht FÜR AKW Laufzeitenverlängerung ausgesprochen hätten (Hamburg), FÜR Zensur (Thüringen, NRW) und vor allem FÜR Stuttgart 21 (Bundestag, Deutsche Bahn).

Die Grünen sind Teil des Systems geworden, das sie zu bekämpfen oder zumindest zu verändern vorgaben.

Schade eigentlich, die Grünen hätten so viel mehr werden können, jetzt sind sie nur eine weitere Partei, die auf Ämtern mehr gibt als auf politische Inhalte.
Aleks A.

Ach ja, und vergessen wir nicht, dass die Grünen das asoziale Hartz4 mit einführten und dass unter der Ägide eines Grünen Außenministers deutsche Truppen zum ersten Mal seit dem zweiten Weltkrieg außerhalb Deutschlands eingriffen.

Volker Beck sieht die Felle davon schwimmen

Filed under: Etablierte Parteien — Aleks A @ 12:49

Lieber Volker Beck,

es tut mir gar nicht leid, wenn die Grünen nicht ungeteilt die Macht in der NRW Regierung erlangen konnten. Du meinst, wir Piraten hätten euch „verraten“. Bald werden wir sicher von den Berufspolitikern der Grünen als Vaterlandsverräter tituliert – zumindest fühlt es sich so an, als ob das die nächste (logische?) Konsequenz wäre. So weit hast du das Niveau der Diskussion gesenkt.

Als ehemaliges, aktives Mitglied der Grünen kann ich nur sagen, daß die Grünen sich selber verraten haben. Die Rot-Grüne Koalition auf Bundesebene hat uns außer Dosenpfand, Hartz 4 und eine Laufzeiteinschränkung der AKWs auf unglaublich revolutionäre 30 Jahre nichts gebracht. (more…)

Selten so gelacht

Filed under: Internet-Ausdrucker,Konservative — Aleks A @ 10:17

[Nachtrag: Mit Datum 09.02.2011 hat die Verräterpartei die Seite allen Anschein nach die Seite gelöscht]

Die Verräterpartei, Abteilung Rheinland Pfalz meldet Anfang April (aber nicht zum 01. April) vollmundig „Wir sind die Netzpartei“.

Eigentlich beachte ich die Verräterpartei spätestens seit der Zustimmung zur Zensursulas Gesetz nicht mehr. Und irgendwas sagt mir, man sollte deren Trollen nicht noch füttern. Aber setzen wir uns doch Mal mit dem politischen Gegner auseinander, bevor er ganz in die Versenkung verschwindet: (more…)

Die Verräter und das Fernsehen

Filed under: Zensur — Aleks A @ 06:00

Fest im Glauben, sie seien immer noch eine Volkspartei mit der Chance, bei Wahlen wieder zu gewinnen, verwehren sich SPD Parlamentarier gegen die von Grüne und Linke gewünschte Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Wahrscheinlich hoffen sie, die vom totalitären rechtsaußen Roland Koch durchgesetzte Kontrolle des CDU-Senders ZDF beizeiten zu ihrem eigenen Vorteil umdrehen zu können. Schließlich gehört die Republik den Parteien und hat denen zu dienen – so zumindest das Verhalten von SPD und CDU/CSU in den 30 Jahren, in denen ich schon in Deutschland weile. (more…)

Das Parlament, dein Feind und Helfer

Filed under: Bürgerrechte,Fremdschämen — Aleks A @ 08:57

Angesichts der vielen Gesetzesvorhaben, die in den letzten Jahren vom Bundesverfassungsgericht gestoppt werden mußten ist zwar die Entscheidung des Verfassungsschutzes, das Parlament zu bespitzeln nachvollziehbar, man wundert sich jedoch über das demokratische Verständnis einer Organisation, die das einzige direkt gewählte Organ des Bundes bespitzelt, die NPD gleichzeitig über V-Leute zum Überleben hilft.

Das demokratische Verständnis des Abgeordneten der Verräterpartei, der seinen Mitarbeiter in voller Kenntnis seiner „anderen Aufgabe“ gewähren ließ ist zwar auch eigenartig, aber solches Verhalten erstaunt bei der modernen SPD kaum noch. Vielleicht, wenn man die Recherchen ausweitet, findet man Spitzel des Verfassungsschutzes auch beim BVerfg. Die Richter dort waren schon oft mit „deren“ Regierungen nicht einer Meinung. Und das ist sicher ganz, ganz dolle böse.

Mann, Mann, Mann. Wer davor nicht der Meinung war, daß der Morast ausgetrocknet gehört, aus dem solche Gedanken kommen, der sollte spätestens jetzt zu Sinnen kommen. Transparenz und eine weitreichende Kontrolle derjenigen, die Macht inne haben ist das, was eine Demokratie am Leben hält. Nicht ein Verfassungsschutz, der allen Anschein nach weniger den Schutz der Verfassung als… anderer Interessen im Auge hat.

Wird Zeit für einen gehörigen Frühjahrsputz.

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