Wer austeilt, muß auch einstecken können

Filed under: Bürgerrechte — Aleks A @ 08:55

Es ist nicht so lange her, daß ich dem BDK Recht gab mit vielen ihrer Forderungen und denen viel Glück bei ihrem Protest gegenüber der FDP wünschte. Angesichts dieser Demonstration twitterte ein Beobachter “BDK fordert Gestapo 2.0 und will die Vorratsdatenspeicherung wieder“. Darauf hin hat der BDK äußerst dünnhäutig Comments (1)

Of mice and Staatsanwälte

Filed under: Zensur — Aleks A @ 11:16

So sieht es aus:
Ein Mann ersticht eine Frau im Gerichtssaal. Ein Polizist stürmt herbei, muss im Bruchteil einer Sekunde entscheiden und schießt. Leider auf den Ehemann der Erstochenen und nicht auf den Täter. So was sollte zwar nicht passieren, aber an Stelle des Polizisten weiß ich nicht, ob ich den Fehler nicht auch gemacht hätte. Polizisten sind ja auch nur Menschen, Menschen machen Fehler.

Einen Erklärungsversuch, wieso der Polizist genau diese Entscheidung traf, machte Dr. Sabine Schiffer: Rassismus.
Es stellt sich nämlich so dar, daß der Täter ein Weißrusse ist, die ermordete eine Ägypterin, genauso wie der irrtümlich angeschossene Ehemann. Dr. Schiffer analysierte – meines Erachtens korrekt – daß eine Atmosphäre der Darstellung in den Medien von arabischen Menschen als potentielle Terroristen den Polizisten zu seiner Fehlentscheidung führte. Nicht, weil der Polizist rassistisch veranlagt wäre, seine Gedankenprozesse konnten in dieser Situation gar nicht so weit greifen, er mußte in Bruchteile von Sekunden entscheiden.

Wieso erzähle ich euch das Ganze eigentlich? (more…)

Meinungsfreiheit gerettet

Filed under: Bürgerrechte — Aleks A @ 10:39

Zum Urteil in der Sache „Papamobil“.

Vorgestern entschied der Bayerische Verwaltungsgerichtshof, dass die Verfügungen der Polizei gegen das 2006 in München beim Christopher-Street-Day mitgeführte „Papamobil“ rechtswidrig waren. Die Aussagen seien von Art. 5 Abs. 1 GG geschützt. Traurig genug, daß Polizei und die erste Instanz sich bemüßigt fühlten, gegen eine freie Meinungsäußerung vorzugehen, die die Aussagen des Papstes gegen Homosexualität persiflierten. (more…)

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