Bildung? Wofür?

Filed under: Bildung — Aleks A @ 08:38

Hessens ehemaliger aber noch amtierender Führer Koch hat es laut gedacht, die Wespenkoalition (Schwarz-Gelb, get it?) in Schleswig-Holstein lebt es vor. Das sind die Leutchen, die der HSH Norbank den Geld in den Rachen schieben, aber nun entschieden haben, die Universität Lübeck zu schliessen und Teile davon zu verkaufen.

Ich bin zwar kein Fan von Verschwörungstheorien, aber langsam sieht es nach einer konzertierten Aktion aus. Die Art, wie in diesem Land Bildung stetig so aufgestellt wird, daß nur eine Oligarchie sich die leisten kann, riecht stark danach, als ob die konservativen Kräfte alles daran tun, eine Masse an ungebildeten und unterbezahlten Menschen zu bekommen, die sie nach Lust und Laune herumschieben können, wie es ihnen lustig ist. (more…)

Die asoziale Republik

Filed under: Neoliberalismus — Aleks A @ 10:52

Ich wische mir den Schlaf aus den Augen, werde mit Schlagzeilen konfrontiert wie: „Wolfgang Schäuble sieht „erheblichen Spielraum“ für Einsparungen bei den sozialen Sicherungssystemen“ oder „Rechnungshof kritisiert Luxusvergütungen bei Bundesagentur“. Und nebenbei labert Guido Westerwelle Amok und tretet auf die Schwächsten der Schwachen.

Was sind wir für ein Land geworden unter der Ägide der Konservativen in CDU/CSU, FDP und SPD? Was sind wir für eine Gesellschaft geworden, die solche Leutchen wählt und nicht aus dem Amt jagt, sobald sie so einen hanebüchenen Blödsinn labern? (more…)

Wir schiessen uns auf Vater Abraham ein

Filed under: Konservative — Aleks A @ 17:22

Da ist er. Wir haben ihn gefunden. DEN größten Feind der Demokratie in Deutschland: Wolfgang Thierse.
Familienministerin Kristina Schröder ist sich tatsächlich nicht blöde genug, ihn so zu titulieren, weil Herr Thierse tatsächlich sein Recht auf freie Meinungsäußerung in der Form eines Sit-Ins gegen die Braunen ausgeübt hat. Diese kamen dank ihm und viele andere Demonstranten keine Paar hundert Meter weit. (more…)

Von den Griechen lernen heißt siegen lernen

Filed under: Neoliberalismus — Aleks A @ 10:49

Wie ein dahergelaufener Enron verhält sich der deutsche Staat im Moment. Laut Informationen der Frankfurter Rundschau will sie 2011 die Schulden erheblich senken… mit einem Buchungstrick. Die Leistungen an die Bundesagentur für Arbeit sollen zum Darlehen erklärt werden, schon gibt der Staat 8 Milliarden EUR weniger aus. Weil ein Darlehen eben was anderes als eine Ausgabe ist. (more…)

Danke, Herr Wulff

Filed under: Konservative — Aleks A @ 10:06

Sie haben uns gezeigt, wie Ihre Partei wirklich tickt.

Am Anfang: der feuchte Traum einer PR Agentur. CDU holt eine Frau ins Ministerium. K00l! Und sie hat das, was die PC-Polizei ein „Migrationshintergrund“ nennt. Krass K00l! Und sie ist Muslima!!elf! Ooooh Baby, gib’s mir!

Doch dann die Überraschung: „Sie kann reden? Sie hat eine eigene Meinung?! Das geht gar nicht!!!eins!“ (more…)

It’s the image, stupid

Filed under: Etablierte Parteien — Aleks A @ 11:26

Sagen wir, ich gehöre zu einer Kaste, die allzu oft durch Lug und Betrug, Korruption, Verfassungsbruch, Staatsfeindlichkeit, Günstlingsförderung und grundsätzlich eine Attitüde des „Legal, Illegal? Scheißegal!“ auffällt. Ein Augias Stall also. Was tu ich, um diese Umstände zu ändern?

Was ich klar nicht tue ist, dafür zu sorgen, daß der Stall gesäubert wird. Zum Beispiel, in dem ich dem UN-Antikorruptionsabkommens UNCAC beitrete. Oder in dem ich mich nicht zuerst fürstlich von Hoteliers bespenden lasse, um denen dann die wohl einzige Steuerermäßigung dieser Legislatur zukommen lasse (Gelle? FDP und CSU?). Oder indem ich einen Politiker NICHT zum Finanzminister mache, der mit einem ominösen 100.000 DM Umschlag an Korruptionsgeldern in Verbindung gebracht wird. (more…)

Demokratie braucht eine starke Polizei

Filed under: Neoliberalismus — Aleks A @ 08:00

Auf seiner Website ruft der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) zu einer Demonstration am 24.04.2010 beim Bundesparteitag der FDP.  Sie wollen bessere Ausrüstung, bessere Ausbildung, neues Personal und eine Aufstockung des von der Politik reduzierten Personals, unter Anderem. Daß sie im gleichen Zuge auch die Vorratsdatenspeicherung zurück haben wollen schmälert zwar meine Sympathien etwas, beweist aber gleichzeitig, daß sie tatsächlich eine bessere Ausbildung und jüngeres Personal brauchen, damit sie verstehen, daß man auf Bürgerrechte nicht herum trampeln kann. Die VDS soll jedoch hier nicht Thema sein.

Schließlich führt die neoliberale Politik auch FDP zu den Unzulänglichkeiten moderner Polizeiarbeit: Unterbesetzt, schlecht ausgerüstet und veraltet steht die Polizei heute da. Trotz aller Lippenbekenntnisse der etablierten Parteien – allen voran der CDU – nach einer stärkeren Polizei. Daran hat auch der nach Stasi 2.0 lechzende Schäuble nichts geändert. Der Stand eh mehr auf das Militär. (more…)

Revenge of the Dilettanten

Filed under: Internet-Ausdrucker,Konservative — Aleks A @ 12:30

WIR haben eine Enquete Kommission im Bundestag. Ich meine diese TOLLE Enquete Kommission zum Internet, die die Internet Ausdrucker als Feigenblatt aufgestellt haben um so zu tun, also ob sie das Internet verstünden oder zumindest den Versuch wagen würden.
Entsprechend schickt die CDU ihren besten Mann dorthin, so als Vorsitzender. Der kann dann mit seinem geballten Wissen die Diskussionen steuern. Naja, man darf ja noch träumen. (more…)

Die Verräter und das Fernsehen

Filed under: Zensur — Aleks A @ 06:00

Fest im Glauben, sie seien immer noch eine Volkspartei mit der Chance, bei Wahlen wieder zu gewinnen, verwehren sich SPD Parlamentarier gegen die von Grüne und Linke gewünschte Normenkontrollklage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Wahrscheinlich hoffen sie, die vom totalitären rechtsaußen Roland Koch durchgesetzte Kontrolle des CDU-Senders ZDF beizeiten zu ihrem eigenen Vorteil umdrehen zu können. Schließlich gehört die Republik den Parteien und hat denen zu dienen – so zumindest das Verhalten von SPD und CDU/CSU in den 30 Jahren, in denen ich schon in Deutschland weile. (more…)

„Der Markt regelt alles“

Filed under: Konservative — Aleks A @ 12:01

…so wollen uns zumindest die Neokonservativen der FDP, CDU/CSU und SPD immer klar machen.

Entsprechend baute man ein Markt konformes System zur Regulierung des CO2 Ausstoßes, der in erster Linie für die Globale Erwärmung verantwortlich ist. Der Markt, so die Jünger Milton Friedmans, regelt ja alles. Also wurden Höchstgrenzen aufgestellt, wie viel Müll man denn in die Luft pusten dürfe, und erstellte sowas wie „Luftverschmutzungs Aktien“: Der Emissionshandel war geboren. Die Idee hinter dem Ganzen war, dass Unternehmen, die die Luft besonders verpesten, von anderen Unternehmen die sog. „Klimazertifikate“ kaufen würden. Das sollte Unternehmen auf eine mir nicht verständliche Weise dazu bringen, immer weniger CO2 auszustoßen.

(more…)

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