Die (R)Evolution

Filed under: Piraten — Aleks A @ 09:00

Nun haben sich die Piraten in Chemnitz einen Ruck und entsprechend ein erweitertes Programm gegeben. Und ich komme jetzt erst dazu, etwas zu sagen.

Zu aller erst: Die Piraten, die da waren, sind zwar in den ersten Stunden gestrauchelt, aber dann gab’s einen Schlagabtausch um Themen und Positionen auf einem teilweise so hohen Niveau, dass ich mir die Augen reiben musste. Ein Lob für jeden, der vor’s Mikro trat, und sich dem politischen Diskurs hingab. SO wird Politik gemacht. SO funktioniert Basisdemokratie. Indem man sich zuhört. Und Meinungen austauscht.

Ein weiterer Punkt: Außerhalb des Saals gab’s viele, sehr viele sehr interessante Diskussionen. Unglaublich fruchtbare Gespräche, in denen sich die Piraten auch zuhörten, Meinungen austauschten. Wenn wir uns weiter mit solchem Respekt behandeln, werden wir zu genau dem, was ich mir für die Piraten wünsche. Eine geeinte Truppe, die Deutschland wieder zu einem Land macht, in dem man in Freiheit und dank Gleichheit ohne Angst gut leben kann.

Aber weiter im Programm: Wir haben 10 (ZEHN!) Programmkapitel abgearbeitet. Dabei wurden die Kernthemen als erste behandelt, aber wir hatten so ein Tempo drauf, dass wir endlich dazu kamen, uns weiter zu positionieren. Und wir sind zu genau dem geworden, was ich immer für die Piraten postuliert habe: Eine progressive, sozialliberale Partei. Eine Partei, die sich FREIHEIT und GLEICHHEIT groß auf die Fahnen schreibt. Besonders stolz auf die Piraten machen mich die Punkte um Familie und Gender. Wir haben klargestellt, dass wir jeden und allen Bürgern erlauben wollen, so zu leben, wie sie wollen. In homo- oder heterosexueller Partnerschaft. Zu zweit, zu dritt, zu… Egal. Die Bürger Deutschlands sollen sich selber aussuchen, welches Lebenskonstrukt sie sich geben wollen, der Staat hat sich nicht einzumischen. BRAVO!
(Dazu hat Benjamin Stöcker ein Blogpost verfasst, der meine Begeisterung gut wiedergibt.)

Wir haben auch andere Punkte beschlossen: Eindeutige Identifikation von Polizisten, Bildung, Demokratie…

Wir sind etwas erwachsener geworden, und das macht den Etablierten Angst. Allen voran den Grünen. WIR sind die progressive Alternative Deutschlands, WIR stellen die Weichen für die Zukunft. Und: Wir wollen Freiheit, nicht wie die Grünen Kontrolle. Wir erlauben den Bürgern Deutschlands, ihr Tempo selbst zu bestimmen, anstatt sie zu gängeln und zu kontrollieren.

Ich komme aus Chemnitz zurück mit dem Eindruck, ein Wunder erlebt zu haben. Innerhalb von sechs Monaten haben die Piraten gelernt, miteinander zu reden.  Das hat der Partei sehr gut getan, denn nur so konnten wir die Weichen legen dafür, eine Partei zu werden statt einer Special Interest Group. Entsprechend war auch das Presseecho.

Die Piraten sind sich ihrer Verantwortung bewusst gewesen. Und die Etablierten bekommen Angst. Und das ist gut so.

UPDATE: Vielen Dank an Nick Haflinger (@Nick_Haflinger) für seine Korrekturen.

6 Comments »

  1. Danke für deinen positiven Beitrag Aleks, ich sehe das ganz ähnlich wie du. :) Siehe meinen Blogeintrag: http://cshelp.net/blog/?p=649 ;)

    Meine gute Parteiags-Stimmung wird allerdings von einigen bandenburger Piraten gedämpft die schon wieder eine Schutzkampagne gegen den Landesverband gestartet haben. :(

    Comment von Christoph B. — 26. November. 2010 @ 11:30

  2. Mei,
    maulen ist einfach. Ich habe mir angewöhnt, mir ganz genau anzuschauen, wer da mault. Wenn’s die Aktiven und Hyperaktiven sind schaue ich genauer zu. Es kann ja sein, dass sie einfach nur müde sind – und das sei jedem erlaubt.

    Wenn’s aber diejenigen sind, die eh außer maulen nichts tun, kümmere ich mich nicht weiter darum. Nur aktive Piraten (und von denen gibt es zum Glück viele) haben sich bei mir das Recht verdient, Protest anzumelden.

    Und: Maulen tut immer irgendwer. Ich gestehe freimütig, dass mir die GP050 Entscheidung am Samstag auch gar nicht gepasst hat, und ich auch lautstark gemault habe. Mittlerweile sehe ich die Entscheidung anders.
    Schönen Gruß
    Aleks

    Comment von Aleks A — 26. November. 2010 @ 12:02

  3. Danke Aleks, ich versuchs mir zu Herzen zu nehmen!

    Comment von Christoph B. — 26. November. 2010 @ 12:19

  4. Weiter so.

    Comment von Andrés — 26. November. 2010 @ 16:24

  5. GP050
    Ich habe nach lesen deines Kommentars gegoogelt was sich dahinter versteckt und bin darauf gestoßen dass dieser Antrag bei euch heftige Diskussionen und sogar Austritte ausgelöst hat. Ich hatte im Urlaub als einziges diesen Beschluss mitbekommen und mich sehr gefreut dass er gefallen ist, und bin nun sehr überrascht über die Heftigkeit mancher Reaktion bei den Piraten.
    Das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist doch der wichtigste Garant für Freiheit IN einer Gesellschaft. Alles andere kommt erst danach. Wen kümmern die Rechte anderer oder Meinungs- oder sonstige Freiheiten wenn er und seine nächsten hungern und keinen Stimmrecht und keinen Zugang zu Bildung haben?
    Das wirklich hervorragende an euren Beschluss ist das Festhalten des Rechts ohne die Festlegung auf eine Ideologisch gestaltete Umsetzung.
    Da wundert es mich doch sehr dass einige (ex-)Piraten den freizügigen Zugang zu den Intellektuellen Schöpfungen von Individuen fordern, dann aber aus der Partei austreten wenn der freizügige Zugang auf die gemeinschaftlichen Ressourcen der Gesellschaft gefordert wird. Nach dem Motto: „Freiheit ist wenn ich nehmen kann aber nicht geben muss“.

    Comment von Andrés — 26. November. 2010 @ 17:12

  6. Ich hoffe, ich kann etwas Licht ins Dunkle bringen. Bei den Piraten wird das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) heftig diskutiert – und das seit mindestens anderthalb Jahren. Die einen sehen es als unrealistisch, protosozialistisch, und schlicht falsch. Die anderen als den einzigen Weg zu einer freiheitlichen Gesellschaft und einer Gesellschaft der Gleichen, weil jeder die selben Startbedingungen.

    Worauf sich viele, ich auch, gestört haben war an dem vorletzten Satz vom GP050. „Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen.“

    Das „bedingungslos“ könnte die Richtung hin zum BGE etablieren, und das wollen viele eben nicht. Schon alleine, weil es nicht ausdiskutiert ist. Ich persönlich war am Samstag sehr verärgert, habe aber dann mit vielen anderen Piraten Samstag und Sonntag gesprochen und meine Meinung geändert. GP050 etabliert uns als eine Partei die, wie du richtig sagst, für ein grundlegendes Grunderecht kämpft:

    >Das Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe ist doch der
    >wichtigste Garant für Freiheit IN einer Gesellschaft.

    Wie du weißt ist das auch seit eh und je meine Meinung. Und damit kann ich mich komplett anfreunden – wie übrigens auch die meisten Piraten in Bayern. Mittlerweile, mit etwas Zeit und vielen, vielen Diskussionen, bin ich der Meinung, dass der GP050 uns einen gewaltigen Schritt vorangebracht als soziale Partei. Weswegen ich auch vollends hinter der bayerischen Pressemitteilung stehe, wo wir genau das sagen.

    Bedenke auch, dass es hier und dort bei uns auch Sozialdarwinisten gibt, die die freiheitlichen Strukturen im Sinne Milton Friedmanns verstehen. Eine Erweiterung der Partei Richtung Sozial-Liberalität passt denen natürlich nicht in das ideologische Verständnis der Piraten.

    Auf jeden Fall diskutieren die Piraten munter hier und dort über BGE, soziale Modelle, und vieles, vieles mehr. Die Piraten haben neuen Futter für ihre Gehirne gefunden. Beim nächsten Parteitag, wohl Anfang 2011, wird es ganz sicher weitere Anträge in der Richtung geben. Und hoffentlich streiten wir und wieder und weiter auf so gutem Niveau wie in Chemnitz. Das war ein gutes Beispiel für Basisdemokratie, und hat sehr viel positive Energie gebracht.

    Noch ein Mal möchte ich mich bei allen Piraten in Chemnitz bedanken, und ganz besonders die, die mir konstruktiv kontra gegeben haben, sich aber genau konstruktiv meine Argumente anhörten. Das war einfach das, was ich mir unter politischem Diskurs vorstelle. Ich bin zwar immer noch todmüde von Chemnitz, aber voller Energie.

    Comment von Aleks A — 26. November. 2010 @ 17:52

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