Sehr geehrte Damen und Herren,
nein. Wir haben nicht zu jeder der drängenden Fragen unserer Zeit eine passende Antwort. Nein, wir werden nicht auf die Schnelle eine stricken.
Viel weniger werden sich Vorstände hinsetzen und eine passende Antwort stricken oder gar eine Programmkommission im stillen Hinterzimmer.
Die Piratenpartei ist der politische Arm einer basisdemokratischen Bewegung. Eine Bewegung, die aus der Bevölkerung heraus entstanden ist und für die Bevölkerung arbeitet. Die Piratenpartei hat ein Programm, das sich die Basis selbst schreibt, das die Basis selbst auf einem Parteitag mit 2/3-Mehrheit bestimmt.
Wenn wir abheben möchten und Entscheidungen fernab der Bevölkerung treffen wollten, so würden wir tatsächlich in Hinterzimmern darüber reden, große, allumfassende Strategien entwickeln, Wählerschichten erheischend Programmpunkte aussuchen, die uns genügend Wähler von soziodemographischen Gruppen bringen würden.
Aber begreifen Sie doch, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass genau dieses System der Programmatik, diese markwirtschaftliche Analyse des Wählerverhaltens uns dazu gebracht hat, nicht mehr wählen gehen zu wollen. Wer will schon den Hypermarkt kaufen, der für jeden Wähler die passende Antwort hat. Inhaltsleer wie eine Parfümwerbung, sättigend und nährlos wie ein McDonalds Hamburger.
Die Piratenpartei nimmt sich Zeit für Entscheidungen, diskutiert lange bis dahin, verwirft unter Umständen diese Entscheidungen. Das ist Teil des demokratischen Prozesses. Der mag nicht effizient sein. Aber er führt dazu, dass Mehrheiten dahinter stecken. Er führt dazu, dass man informierte Entscheidungen trifft.
Das ist mir allemal lieber als eine Entscheidung per ordre de mufti, die in einem Hinterzimmer getroffen wurde, und nicht dem Volke dient.
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